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Alt 06.07.2011, 23:22
svenc
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Zitat von petrocelli Beitrag anzeigen
Eben. Die sprichst hier die kommunale Ebene, nicht die Länderebene an.

In Unterschied zum Land ist die Kommune nur ihren Einwohnern verpflichtet, das Land dagegen allen Bürgern in NRW. Ich denke, dass es schwierig ist, jemandem in Siegen beispielsweise zu vermitteln, dass das Land NRW ein Fußballstadion in Aachen finanziert (mal abgesehen davon, dass es nach Landeshaushaltsrecht NRW unzulässig ist). Die einzige Hilfestellung, die das Land hier geben kann, ist in Form einer Bürgschaft. Und dieser Hilfestellung ist das Land auch nachgekommen.

Bei einer Kommune sieht die Sache etwas anders aus. Diese ist primär ihren Einwohnern verpflichtet, also ein Stück weit autark. Betrachtet man schließlich die kammeralistischen Grundsätze, könnte man eine Vollfinanzierung (oder jetzigen Erwerb) noch mit Wirtschaftlichkeit und Aussenwirkung begründen. Ähnlich ist es ja seinerzeit in Lachpack gelaufen. Unabhängig vom Schuldenstand oder der Haushaltssituation der jweiligen Kommune.

In Aachen gäbe es die Möglichkeiten, dass die Stadt Aachen und/oder Städteregion als Käufer fungiert, da man dort ein regionales Interesse - verbunden mit einer gewissen Wirtschaftlichkeit durch Alemannia als langfristigen Mieter - unterstellen und erwarten kann. Leider gibt es aber innerhalb der Politik und der Verwaltung zuviele Gegner dieser Idee. Und diese Leute werden dieses Gedankenspiel zu verhindern wissen.

Wie gesagt, Sven: Auch ich bin voll bei Dir, wenn es darum geht, an die öffentlichen Fleischtöpfe zu kommen. Nur ist das Land NRW aus den genannten Gründen definitiv der falsche Ansprechpartner.
wie ist denn dann Mainz an den Fleischtopf des Landes Rheinland-Pfalz gekommen?

Gruss

svenc
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